• Der Klassiker bei der Akteneinsicht

      Die klassische Sitzposition des Verteidigers wird immer mal wieder erörtert. Die beiden auseinander stehenden Stühle zeigen sich in folgender Geschichte: Dem Berliner Mandant wird eine kleinere Straftat in Thüringen zur Last gelegt. Die dortige Staatsanwaltschaft beantragt den Erlaß eines Strafbefehls, den das Amtsgericht erläßt und dem Mandanten zustellt.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 165 Leser -
    • Überforderte Staatsanwaltschaft

      Eine Staatsanwaltschaft, die nicht verwertbare Beweis produziert, sollte m.E. nicht durch mehrere Beschwerden bis nach Lausanne versuchen, ihren Fehler aus der Welt zu schaffen. Die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen tut dies dennoch (vgl. BGer 1B_275/2017 vom 03.10.2017 sowie meinen früheren Beitrag) und lässt dem Bundesgericht nicht einmal eine Chance, auf die Beschwerde einz ...

      strafprozess- 144 Leser -
  • Verbandbuch – Unfälle datenschutzkonform dokumentieren

    Die meisten Unternehmen führen ein betriebliches Verbandbuch. Was dabei jedoch aus Datenschutzsicht zu beachten ist, bleibt oft außen vor. Dieser Artikel gibt Hinweise zum Umgang mit dem Dokument. Zweck des Verbandbuchs Viele Unternehmen dokumentieren in einem Verbandbuch das Unfall- und Erkrankungsgeschehen der Mitarbeiter nach Zeit, Ort und Hergang, Art und Umfang der Verlet ...

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 10 Leser -
  • Markenname in Subdomain nur unter bestimmten Voraussetzungen

    Kommentar zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 02.02.2017, Az.: 6 U 209/16 Bei der Suchmaschinenoptimierung führen verschiedene Wege nach Rom - die Hauptstraße hingegen sollte jedoch üblicherweise in einer optimalen Domainadresse münden. Doch wie sollte die korrekte Domain lauten? Natürlich ziehen an dieser Stelle bekannte Namen oder auch Marken bei den Suchenden, allerdings ...

    kanzlei.biz- 17 Leser -
  • Erstattung von Zusatzkosten für Geschenkverpackungen bei Verbraucherwiderruf?

    Vermehrt bieten Online-Händler Käufern besondere Zusatzleistungen an, um ihre Shops im Hinblick auf die Kundenzufriedenheit von der Konkurrenz abzuheben und das Einkaufserlebnis zu verbessern. Nicht nur, aber gerade auch in der Vorweihnachtszeit erfreuen sich Geschenkverpackungs-Services großer Beliebtheit, bei deren Inanspruchnahme der Kunde gegen einen Aufpreis den bestellten ...

    IT-Recht Kanzlei- 21 Leser -
  • Bloß keine Gegenbeweise, bitte

    Heute konnte ich mich vor Gericht mal richtig staunen. Über die Prozesstaktik einer Nebenklage. Oder das, was jene dafür hält. Die Nebenklägerin beschuldigt meinen Mandanten, ihren früheren Ehemann, einer Sexualstraftat. Die Wahrheitsfindung ist in solchen Fällen fast immer mühsam. Vor allem, wenn wie hier, die angebliche Tat schon etliche Jahre zurück liegt und dann auch no ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 39 Leser -
  • Abmahngefahr: Machen Sie Ihren Online-Shop rechtssicher

    Der Bundesgerichtshof hat in diesem Monat ein Urteil veröffentlicht, in welchem er die Frage nach der Zumutbarkeit der Sofortüberweisung als einzige kostenfreie Bezahlmöglichkeit höchstrichterlich geklärt hat. Vorausgegangen ist dem Urteil (Az. KZR 39/16) eine Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen ein Online-Portal, das Reisen verkauft.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 21 Leser -
  • Handyverbot neu

    Bisher war (nur) die Benutzung des Handys beim Autofahren verboten, soweit dieses „aufgenommen oder gehalten“ werden mußte. Am 27.11.17 tritt die Neufassung des § 23 StVO in Kraft mit Bußgeldern von 55 € (Radfahrer!) bis 200 € und einmonatigem Regelfahrverbot bei Verstößen mit Gefährdung und/oder Sachbeschädigung. Aber auch im „Normalfall“ sind es 100 € und 1 Punkt im FAER in Flensburg.

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 27 Leser -
  • Repetitorium zum Familienrecht – Fall 1: Partnertausch – Aufgabe

    Dieser Fall beschäftigt sich mit den allgemeinen Ehewirkungen und dem Schutz gegen Ehestörungen. Die Lösung zu diesem Fall wird am 23.10.2017 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen. Manfred und Frauke sind seit 10 Jahren miteinander verheiratet.

    examensrelevant- 40 Leser -
  • Verbände begrüßen Verschiebung der Mantelverordnung

    Die Spitzenverbände der Abbruch-, Recycling- und Bauwirtschaft haben die Verschiebung der Mantelverordnung begrüßt.Der HDB, der ZDB, der Deutsche Abbruchverband (DA) und die Bundesgütegemeinschaft Recycling-Baustoffe (BGRB) hatten vor einer Verabschiedung der Mantelverordnung in der Kabinettsfassung gewarnt und Änderungen gefordert.

    Vergabeblog- 37 Leser -
  • Digitalisierung und Recht: Warum das Trolley-Problem keine Rolle spielt

    Autonomes Fahren ist das große technische Versprechen der Automobilbranche für die nahe oder jedenfalls für die nicht mehr ferne Zukunft. Als Verkehrsteilnehmer ist man hin- und hergerissen, hält sich doch die Mehrzahl der Kraftfahrer für überdurchschnittlich gute Wagenlenker und schwankt deshalb zwischen Furcht vor Entmündigung durch das eigene Auto und Freude darüber, dass di ...

    KÜMMERLEIN 360°- 50 Leser -
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